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11.04.2013

Schweizer Bundesgericht schließt BvS-Fall ab

Im Jahr 2007 trat die UniCredit Bank Austria AG ("Bank Austria") als prozessführende Nebenintervenientin zur Unterstützung ihrer ehemaligen Tochterbank der beklagten AKB Privatbank Zürich AG (ehemals Bank Austria (Schweiz) AG) einem Rechtsstreit in der Schweiz, eingebracht von der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben ("BvS", ehemals Treuhandanstalt), der deutschen öffentlichen Körperschaft für die Wiedervereinigung der Länder, bei.

Nach einem fast 20 Jahre andauernden Rechtsstreit und widerstreitenden Instanzurteilen hatte das Obergericht Zürich am 20. März 2012 der Klage der BvS stattgegeben und die ehemalige Tochterbank der Bank Austria – die von der Bank Austria schad- und klaglos gehalten werden muss – angewiesen, einen Betrag von rund EUR 128 Millionen, zuzüglich Zinsen ab 1994 und Kosten, an die BvS zu bezahlen. Am 7. Mai 2012 hat die Bank Austria gegen dieses Urteil eine Einheitsbeschwerde beim Schweizer Bundesgericht eingelegt.

Das Schweizer Bundesgericht hat die Beschwerde der Bank Austria nunmehr zurückgewiesen und das Urteil des Obergerichts Zürich vom 20. März 2012 bestätigt, das damit rechtskräftig ist. Bank Austria's ehemalige Tochterbank und Bank Austria sind daher nun zur Zahlung von rund EUR 254 Millionen (einschließlich Zinsen und Kosten per heute) verpflichtet. Die Bank Austria hat für diesen Fall bereits angemessene Rückstellungen gebildet, sodass sich der Effekt dieser Gerichtsentscheidung auf die Gewinn-und-Verlust Rechnung auf ungefähr EUR 70 Millionen in 2013 belaufen wird.

Bank Austria und ihre ehemalige Tochterbank sind der Auffassung, dass BvS verschiedene ihr nach deutschem Recht obliegende Pflichten verletzt und zudem einen Großteil des in der Schweiz geltend gemachten Betrags bereits erhalten hat. Es wurden daher rechtliche Schritte gegen die BvS in Deutschland eingeleitet. Dieses Verfahren war im Hinblick auf den anhängigen Schweizer Prozess ausgesetzt und soll nun fortgesetzt werden.

Rückfragen: Bank Austria Media Relations
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