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21.8.2001

Bank Austria Holocaust Settlement voll rechtskräftig

Der Vergleich der Bank Austria/Creditanstalt bezüglich der Ansprüche von Holocaust-Opfern gegen die Bank Austria AG und ihre 100 % ige Tochter, Creditanstalt AG, ist rechtlich abgeschlossen und nun voll wirksam. Die Frist für weitere Berufungen beim Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten ist nunmehr verstrichen, ohne dass weitere Rechtsmittel ergriffen wurden.

Der Vergleich der Bank Austria ist die erste Schadenersatzforderung im Konnex mit dem Holocaust, die bei den US-Gerichten zu einem rechtskräftigen Abschluss geführt wurde. Sie ist darüber hinaus einer von nur zwei Fällen, in denen die Federal Courts eine rechtskräftige Entbindung von weiteren Ansprüchen aus dem Titel "Holocaust" erteilt haben.

Der Vergleich sieht 40 Mio. US-Dollar für einen Vergleichsfonds vor; darin enthalten ist ein mit 30 Mio. US-Dollar dotierter Humanitärer Fonds für die Ansprüche jener Holocaust-Opfer, die von Vorgängerinstituten der Bank Austria bzw. der Creditanstalt in der Zeit zwischen 1938 und 1945 geschädigt wurden, als die Nationalsozialisten diese Institute kontrollierten. Seit einigen Jahren hat die Bank Austria im Hinblick auf die Ansprüche Zahlungen auf Sperrkonten geleistet, die nun bei Verfahrensbeendigung frei werden.

Über den Vergleichsfonds hinaus leistet die Bank Austria eine Zahlung von 5 Mio. US-Dollar an die Conference on Jewish Material Claims zugunsten österreichischer Holocaust-Opfer.

Schon 1998 hat die Bank Austria ihre Absicht angekündigt, Ansprüche von Holocaust-Opfern und anderen vom Nazi-Regime Verfolgten gegen ihre Vorgängerinstitute zufriedenzustellen, und lud die Betroffenen zu diesem Zweck ein, eine Sammelklage nach amerikanischem Recht anzustrengen. Die erste Klage wurde kurz danach eingebracht. Danach begann die Bank Austria umgehend mit Vergleichsverhandlungen unter der Aufsicht von US-District-Court Richterin Shirley Wohl Kram und des früheren US-Senators Alfonse D´Amato, der von Richterin Kram als Experte beigezogen wurde.

Richterin Kram erkannte den Vergleich am 6. Jänner 2000 an, nachdem sie ein Fairness Hearing mit den Vergleichsgegnern abgehalten hatte. Ein Anspruchsberechtigter berief gegen den Vergleichsbeschluss. Das US-Berufungsgericht wies die Berufung zurück und bekräftigte den Vergleich am 4. Jänner 2001. Die Frist für weitere Berufungen beim Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten ist nunmehr verstrichen, ohne dass weitere Rechtsmittel ergriffen wurden.

Rückfragen. Bank Austria Group Public Relations

Martin Hehemann, Tel. 711 91, DW 57011

E-Mail: martin.hehemann@bankaustria.com